In turbulenten Zeiten mit politischen und wirtschaftlichen Berg- und Talfahrten, Eurokrise und negativem Wachstum spielen die Maastrichtkriterien eine wichtige Rolle, um die Entwicklung der Haushalte und der Staatsverschuldung der EU-Staaten zu kontrollieren und zu bewerten.
Skandinavien und das Baltikum schneiden wie schon 2010 auch in den aktuell von Eurostat für 2011 vorgelegten Zahlen gut ab.
Die europäische Statistikbehörde Eurostat hat jüngst in einer Pressemitteilung die aktuellen Zahlen zu Staatsverschuldung und Einhaltung der Defizitgrenze von höchstens -3% für die 27 EU-Staaten veröffentlicht.
Dabei zeigt sich, dass ein Großteil der europäischen Staaten die sogenannten Maastricht-Kriterien nicht einhalten kann. In nur 10 Länder wurde zum Beispiel die Maastricht-Defizitgrenze von -3% eingehalten.
Darunter sind die Länder Nordeuropas, Schweden, Estland, Finnland und Dänemark. Weitere Musterschüler, die 2011 unter der Defizitgrenze blieben, sind Luxemburg, Österreich, Ungarn, Bulgarien, Deutschland und Malta.
Europas Norden weit vor den anderen Ländern
Die Staatsschuldenquote in Europa ist auf 82,5% gestiegen. Laut Maastricht-Kriterium sind aber nur 60% erlaubt. Als Vorbild für alle europäischen Regierungen können hier die osteuropäischen Staaten, allem voran aber Estland, dienen. So liegt die Staatsverschuldung in Estland bei nur 6% und konnte damit sogar weiter gesenkt werden. Aber auch sonst schlagen sich Skandinavien und das Baltikum in diesem Punkt hervorrragend. Auch Litauen, Lettland, Schweden, Dänemark und Finnland haben diese Hürde im Maastricht-Vertrag bewältigt.
Kein Defizit-Verfahren in Schweden, Estland und Finnland
Die EU-Kommission bedient sich eines Defizit-Verfahrens gegen einzelne Staaten und Regierungen, wenn die Haushalte nicht konsolidiert sind und die Maastricht-Kriterien nicht eingehalten werden. Nur in vier der 27 Staaten der Europäischen Union ist derzeit kein Defizit-Verfahren im Gange, nämlich den drei nordeuropäischen Ländern Schweden, Finnland und Estland, sowie in Luxemburg.
Gegen die anderen Staaten laufen auch trotz der Verbesserung der Defizitgrenze Untersuchungen und Verfahren. Der Grund sei laut Kommission, dass es sich in diesen Ländern nicht um nachhaltige Budgetsanierungen handle, sondern nur Einmaleffekte zur Verbesserung der Defizitgrenze beitrugen.
Europas Norden scheint also den richtigen Weg eingeschlagen zu haben und hat seine Finanzen, den Staatshaushalt, die Staatsverschuldung und die Defizitgrenze im Griff.
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